The Return of Poker... ??

[Mr Mike]

OTHERPOKER schrieb:Other Poker Newsletter - September 2010

Lieber OP-Member, gerne informieren wir dich über einige OP-News...

1. Rechtliches

Politische Lage
Das wichtigste natürlich zuerst: wie sieht es aus mit der rechtlichen Lage ums Pokern?
In der Vergangenheit wurde in den Zeitungen viel übers Turnierpokern berichtet, dabei wurden die Tatsachen von der Presse nicht immer korrekt dargestellt.
Der jüngste Bericht war den 2 Poker-Motionen gewidmet, welche vom Bundesrat in der vergangenen Woche abgelehnt wurden. Dabei muss man bedenken dass der Bundesrat sein Veto zum annehmen von Motionen nur nutzt wenn es sich um Motionen handelt welche von dringendem nationalen Interesse sind. Von 50 eingereichten Motionen werden 49 vom Bundesrat abgelehnt, diese nehmen dann den regulären Weg über die National- und Ständeräte, welcher ca. 2-3 Jahre dauert.
Vor 2 Jahren wurde eine Poker-Motion von Lukas Reimann (SVP) bereits vom Bundesrat abgelehnt und wurde in der Frühlingssession 2010 vom Nationalrat angenommen. Der Ständerat wird die Motion in der Wintersession ende 2010 behandeln. Wenn die Motion vom Ständerat nun auch angenommen wird, so wird Poker aus dem Glückspielgesetz rausgenommen und in einer eigenen Gesetzespassage geregelt. Darin besteht zur Zeit die grösste Hoffnung der Poker-Community.

Rechtliche Schlupflöcher
Other Poker hat mit einem auf Verwaltungsrecht spezialisierten Anwalt ein Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht laufen. Dabei wird die Wiederrufsverfügung der ESBK angefochten, welche unsere Poker-Verfügung aufgehoben hat.
Mann muss beachten, dass beim Bundesgerichtsentscheid vom 20. Mai 2010 nur die Pilotverfügung von PokerTour aufgehoben wurde. Die anderen Verfügungen, wie auch unsere eigene, waren immer noch rechtskräftig, auch nach dem Bundegerichtsentscheid.
Nun hat die ESBK sämtliche Verfügungen mit einer sog. Wiederrufs-Verfügung zurückgezogen. Diese Wiederufsverfügung ist aber vor dem Bundesverwaltungsgericht von uns in einem Gerichtsverfahren angefochten worden. Solange nun dieses Gerichtsverfahren im Gang ist, ist die Wiederufsverfügung von der ESBK noch nicht rechtskräftig.
Das heist konkret, dass wir während der Dauer dieses Prozesses (welcher ca 1 Jahr dauert, also vor Sommer 2011 nicht beendet wird) noch ganz normal nach dem alten System Pokern können mit Buy-In und öffentlich.

Einschränkungen im Angebot
Da die privaten Pokerveranstalter aus Basel, Bern und Zürich in den letzten Monaten eng mit dem Casinoverband zusammenarbeiten, wurde stillschweigend die Vereinbarung getroffen, dass die privaten Veranstalter ihr Turnierangebot auf Buy-Ins mit Max. CHF 200 begrenzen und dafür die Unterstützung vom Casinoverband erhalten um mit Politik und ESBK wieder eine rechtliche Grundlage zu schaffen.
Des weiteren werden einige weitere Einschränkungen vorgenommen um auf den Bundesgerichtsentscheid vom 20. Mai zu reagieren und rechtlich abgesichert zu sein:
- Das max. Payout pro Person wird auf CHF 15'000 limitiert (früher CHF 25'000)
Das kommt daher, dass das Geldwäschereigesetz ab CHF 15'000 anfangt zu greiffen und im Bundesgerichtsentscheid ein Verstoss gegen das Geldwäschereigesetz für möglich angesehen wurde. Durch die Limitierung auf CHF 15'000 wird dieser Punkt geheilt.

2. Other Poker Club ausbauten

Schliessung von Saal 3 und Ausbau von Saal 2
Der überdiemensionierte Saal 3 wurde aufgegeben und die Chiloutzone, Flipperautomaten sowie Internetstationen wurden in Saal 2 aufgebaut. So sind die beliebten Entertainment und Relax-Angebote näher am Spielbetrieb. Die Fläche von Saal 2 (60 m2) reicht völlig aus für dieses Angebot, Saal 3 war mit 300m2 nur unnötig überdimensioniert.

Edle Absperrungen mit Ketten
Seit letzter Woche haben wir die Turniertische mit edlen Absperrungen vom Aufenthalts- und Gangbereich sauber getrennt. Ein grosser Dank geht an Camel, welcher für uns extra mega edle Pfösten für die Absperrungen mit dem Schaufel-Logo oben drauf hergestellt hat.

Mehr Grün
Rund um den Finaltable wurden grosse Palmen aufgestellt welche das Turnierfeeling in schönem Grün erscheinen lassen.

3. Kommende Turnier Highlights

Basel 300er Ultra-Deep Double-Chance (Sa, 25.09.2010 13:00 Uhr)
Buy-In: CHF 300+50 / Startstack: 40'000 Chips / 30 Min. Blinds
Da wir mit dem Casinoverband eine Zusammenarbeit zustand brachten und zukünftig nur noch öffentlich Turniere mit max. CHF 200 Buy-In werden, haben wir ein letztes 300er Turnier geplant mit einem Startstack von 40'000 Chips (2 x 20K Double-Chance) und 30 min. Blinds.

GRAND POKER CHALLENGE (Sa, 30.10.2010 13:00 Uhr bis So, 31.10.2010)
Buy-In: CHF 160+40 / Startstack: 30'000 Chips / ansteigende Blinds
Ein 2-Tages Turnier mit hohem Startstack und ansteigenden Blind-Zeiten. Beginnend mit 20 min. wird alle 3 Levels die Blind-Zeit um 5 min. erhöht.

Private Highlights
Seit rund 2 Monaten kann man auf der Other Poker Homepage selber Turniere nach eigenem ermessen erfassen und selber den Namen, Blinds-Format, Startstack, Buy-In, Ausführungsdatum, etc. definieren. Diese Turniere werden dann von Other Poker als ganz normales Turnier durchgeführt.
Das hat für Oktober 2010 zu einigen interessanten Turnieren geführt welche sicher ein Highlight werden:
- Sa,02.10.2010 15:00 - leconpit's Ultra-Deepstack / 200+40 CHF / 20'000 Startstack / 30 min. Blinds
- So,03.10.2010 14:00 - manuelito's Deeeeepstack / 100+25 CHF / 20'000 Startstack / 25 min. Blinds
- Sa,09.10.2010 14:00 - El-Toro's Deepstack 20K / 120+30 CHF / 20'000 Startstack / 25 min. Blinds
- Sa,16.10.2010 20:15 - Spali goes Downunder (mit Bounty) / 80+20 CHF / 10'000 Startstack / 20 min. Blinds

Reguläre Turniere
Natürlich hat Other Poker ein reguläres Turnierangebot welches jeweils von Mittwoch bis Sonntag, wie in der Vergangenheit, viele interessante Turniere im Angebot hat. Durch leichte Anpassungen von Zeit zu Zeit, passen wir das reguläre Turnierangebot an die Wünsche und Bedürfnisse unserer Members an um ein ständig attraktives Angebot zu haben.


Wir freuen uns schon jetzt auf Deinen nächsten Besuch auf der OP-Homepage oder im OP-Clublokal.

Herzliche Grüsse
Deniz, Vogel, Marco und alle geschätzten OP-Mitarbeiter

Klingt ja mal ned schlecht
THX egli für das Mail

[Paxinor]

Bin da noch n wenig kritisch, ich hätte jetzt behauptet es braucht ne einstweilige verfügung gegen die wiederrufsverfügung, aber das ist jetzt eine rein intuitive aussage ohne grundlage

eigentlich ist es ganz einfach: bei der ESBK nachfragen ob das stimmt, wenn ja dann prima, wenn nein ists wiedermal einer dieser enten

leider löst es das problem der fehlenden gesetzlichen grundlage nicht wirklich...

[armi94]

Sie haben ziemlich sicher das mit der ESBK abgestimmt (kenn die Leute nwenig).

[Paxinor]

armi94 schrieb:Sie haben ziemlich sicher das mit der ESBK abgestimmt (kenn die Leute nwenig).

ich glaube auch das die möglichkeit besteht, dass sie das abgeklärt haben, aber erfahrungsgemäss gibts auch eine chance, dass sie das nicht haben ;-)

wenigstens ist es das erste "realistische" schlupfloch von dem ich überhaupt gehört habe...

[armi94]

Also ich hab mit ihnen geredet + im Forum von ihnen gelesen, dass sie intensiven Kontakt mit der ESBK haben und so ziemlich alles abklären. Aber joa, ansonsten ka.

[Paxinor]

Naja die Gegenargumentation ist einfach folgendermassen:

Damals hat die ESBK Verfügungen erteilt für Pokerturniere, die ihrer meinung nach legal waren... Der Casinoverband hat dagegen Klage erhoben, und die die Tourneys wurden nicht verboten... Casinoverband hat einstweilige verfügung beantragt, wurde abgehlehnt...

warum sollte das gleiche verfahren nicht für die Rückzugsverfügung gelten?

Wenn die ESBK sagt sie tun nichts, und der Casinoverband sagt wir tun auch nichts, dann ist das ok, aber ich denke es wäre doch sehr sehr nützlich für alle, wenn man diese Statements öffentlich machen würde, dann wüssten nämlich alle woran man ist... so ists mehr oder minder einfach ne behauptung, die stimmen kann oder auch nicht

[eglifish]

Zitat:1. Wir haben mittlerweile eine Zusammenarbeit mit den Casinos zustande gebracht und haben den Casino-Verband nicht mehr gegen uns sondern arbeiten gemeinsam an der Gesetzesrevision des Glückspielgesetz. Auch die Politik ist auf unserer Seite wie viele mitbekommen haben. Das soll die langfristige Lösung werden.

2. Unsere Anwälte haben Beschwerde eingereicht gegen die ESBK und herausgefunden dass wir weiterhin Turniere anbieten können (öffentlich und mit Buy-In) wenn diese die Punkte nicht betreffen welche das Bundesgericht als Kritisch angesehen hat:
- Kein Buy-In über CHF 300 (soziale Verträglichkeit)
- Kein Payout pro Person über CHF 15'000 (Geldwäschereigesetz)
- Keine Startstacks von unter 5000 Chips (Glückspielproblematik)
Daher werden wir unsere Turniere auf die oben genannten Punkte einschränken und nach wie vor ganz normal Turniere anbieten, welche dann auch als Geschicklichkeitsspiel gewehrtet werden.

Wir sind so auf der sicheren Seite, weil laut Gesetz zuerst bewiesen werden muss dass unsere Turniere als illegales Glückspiel einzustufen sind. Der Entscheid vom Bundesgericht betrifft uns nicht mehr direkt da wir einen anderen Modus (Buy-In, Payout, Startstack) anwenden als damals vor Bundesgericht vorliegen war. Und diesmal haben wir professionelle Anwälte im Hintergrund, welche unseren Modus mit Beweismaterial absichern

aus dem OP-Forum, von Deniz

[Paxinor]

lol sorry aber das ist jetzt einfach crap

1. im bundesgerichtsentscheid sind nichts von quantitativen grössen die rede, sondern es ist eine grundlegende abhandlung von pokerturnieren, also ist das schonmal falsch

2. Ist es vorerst mal die ESBK die sagt was illegal und was legal ist und auf ihrer homepage ist klar zu entnehmen das poker illegal ist... solange dies von einem gericht nicht anders bestätigt ist bleibt es illegal, weil sie die behörde ist die das Gesetz interpretiert und Richtlinien dazu ausgibt... Das war auch damals so als Poker legal war und der Casinoverband fand es sei illegal... das war scheissegal weil die ESBK erst nach einem Gerichtsentscheid ihre Praxis geändert hat...

ich mein bevor wir nicht ein statement der esbk haben "ja es ist legal so zu spielen" müssen wir gar nicht drüber diskutieren und es ist ziemlich einfach dieses statement zu holen... aber warum haben wir das statement noch nicht... auf pokeraction ist ja auch nix, und horisberger hat sich auch noch nicht gemeldet...

das ist einfach immer alles wischiwaschi... dabei wäre es so einfach klar schiff zu machen, die esbk ist ja relativ auskunftfreudig

wie schon gesagt es gibt genau eine instanz die sagt ob ein pokerspiel jetzt legal ist oder nicht... und das ist die ESBK... wenn sie sagt BGE zählt nicht, dann zählts nicht und vorher zählts, so einfach ist das... da kann ein anwalt noch so viel behaupten... die frage ist sowieso warum sie die esbk einklagen müssen, wenn die gleicher meinung wären

[DeusDeorum]

Paxinor schrieb:auf pokeraction ist ja auch nix

Wir werden dazu nächste Woche ausführliche Infos geben, sind aber noch in Abklärungen mit den Beteiligten, damit ihr von Beginn weg 100% richtig informiert seit

[Francisco]

Eine Antwort von ADMIN im OP Basel wegen Kontrolle und Durchführung des Turniers:

Die ESBK darf gar keine Kontrollen bzw Beschlagnahmungen durchführen, die ESBK führt lediglich Verfahren durch.
Die Kontrollen und Beschlagnahmenungen würde die Polizei Baselstadt durchführen. Da wissen wir aus erster Hand, dass kein Interesse besteht Pokerturnierveranstalter zu kontrolieren. Selbst im Fall einer Kontrolle würde keine Beschlagnahmung von Geld oder Material möglich sein, da wir laufende Verfahren haben welche uns schützen, daher kann die Polizei gar nicht entscheiden ob wir im Recht oder Unrecht sind.

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