BUNDESGERICHT VERBIETET POKERTURNIERE AUSSERHALB VON CASINOS

[Leila]

Greenhorn schrieb:Bundesgerichtsentscheide fallen genau gleich wie Münzwürfe - man sollte daher
Bundesgerichtsentscheide, weil es sich eindeutig um Glücksspiele viertklassiger Juristen handelt, verbieten.

was ist eigentlich mit Gewerbefreiheit ?

die gewerbefreiheit unterliegt, genauso wie andere verfassungsmässige grundrechte auch, zahlreichen gesetzlichen einschränkungen (beispiel: trotz gewerbefreiheit ist es verboten, irgendwo auf der strasse einen verkaufsstand aufzustellen und dort waffen/frauen/drogen zu verhökern).

das glücksspielmonopol stellt seit jeher, und das nicht nur in der schweiz, eine solche, allgemein auch anerkannte, gesetzliche einschränkung der gewerbefreiheit dar.

zuletzt: von einem allfälligen kommentar deiner ersten zitierten aussage halte ich mich nach einigem überlegen vornehm zurück.

[Greenhorn]

Leila schrieb:halte ich mich nach einigem überlegen vornehm zurück.

Hi Leila

Merci für Deinen Post;

Keine Sau stellt einen Verkaufsstand für Waffen, Frauen und Drogen auf, wozu auch ?
(Ueber die Wirksamkeit der betreffenden Gesetze wurde in den vergangenen Wochen u.a. am TV des öfteren berichtet).

Bleiben wir beim Poker: Noch hatte das Bundesverwaltungsgericht das Spiel als Geschicklichkeitsspiel identifizieren können, im Gegensatz zum Bundesgericht (Man vergleiche das anbei mit Jassen).
Weitere lustige Bundesgerichtsentscheide waren u.a. in der Weltwoche Nr. 24 (Juni 10)
nachzulesen.

Im übrigen freue ich mich neidlos für Deine Vornehmheit :oops: :wink:

Grüsse, greenhorn

[Leila]

@ greenhorn:

I)

du hast in deinem ersten post die frage in den raum gestellt wie sich die gewerbefreiheit mit dem pokerverbot verhält.

hierauf habe ich dich davon in kenntnis gesetzt, dass das grundrecht der gewerbefreiheit grundsätzlich gesetzlich eingeschränkt werden darf - eben genau wie geschehen durch die glücksspielgesetzgebung - und dies mit einem simplen (zumindest dachte ich das), einleuchtenden beispiel zu verbildlichen versucht.

falls du mit dem verständnis dieser angelegenheit wiederholt schwierigkeiten bekunden solltest, darfst du selbstverständlich gerne auch ein zweites mal nachfragen.

II)

dass das bundesgericht die möglichkeit hat, entscheide, welche vom bundesverwaltungsgericht her weitergezogen worden sind, aufzuheben (dies ergibt sich daraus, dass das bundesgericht staatsrechtlich dem bundesverwaltungsgericht übergeordnet ist), ist eine allgemein bekannte tatsache, welche in der schweizerischen rechtsordnung auf verfassungsebene ausdrücklich so statuiert ist .

offensichtlich bist du dir nicht im klaren darüber, dass der umstand, dass ein gerichtsentscheid von einem höheren gericht umgestossen worden ist, NICHT automatisch bedeutet, dass eine der beiden instanzen aus sorgfaltswidrigkeit heraus falsch entschieden hat. VIELMEHR ist dieser umstand darauf zurückzuführen, dass die materie strittig ist, weil auf beiden seiten der parteien rechtserhebliche, sich widersprechende argumente, sowie sich tangierende interessenssphären vorhanden sind.

was du damit, dass du dies hier in festzeltmanier krisisierst, genau bezwecken willst, entzieht sich mit bestem willen meinem verständnis.

[Cohiba]

Was ist davon zu halten? Weiss jemand Bescheid?

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.esbk.admin.ch/esbk/de/home/themen/poker/gesuchsbeurteilung.html">http://www.esbk.admin.ch/esbk/de/home/t ... ilung.html</a><!-- m -->

[Fabo360]

einfach veraltet obvious imo. offensichtlich hats die esbk noch nicht geschafft, diese abschnitte zu entfernen.

imo gilt ganz klar: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.esbk.admin.ch/esbk/de/home/themen/poker.html">http://www.esbk.admin.ch/esbk/de/home/themen/poker.html</a><!-- m -->

[Cohiba]

Fabo360 schrieb:einfach veraltet obvious imo. offensichtlich hats die esbk noch nicht geschafft, diese abschnitte zu entfernen.

imo gilt ganz klar: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.esbk.admin.ch/esbk/de/home/themen/poker.html">http://www.esbk.admin.ch/esbk/de/home/themen/poker.html</a><!-- m -->

Das ist definitiv eine neue Mitteilung der ESBK.

Auch das ist neu und interessant...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.esbk.admin.ch/esbk/de/home/themen/poker/beurteilungskriterien.html">http://www.esbk.admin.ch/esbk/de/home/t ... erien.html</a><!-- m -->
Aber vielleicht sind auch wirklich nur Schlafkappen :mrgreen:

[Ostarr]

der FAQ ist auch interessant :-)

aber ich dachte auch wie Fabo dass dies veraltete Artikel sind, jedoch waren AFAIK vor ein paar Wochen diese Seiten nicht mehr vorhanden und nur der Link den Fabo geposted hat, hat funktioniert.

Trotzdem denke ich dass dies wohl veraltet ist, aber ich denke ein Anruf bei der ESBK schafft klarheit und evtl. werden sie dann noch dran erinnert die Websites wieder offfline zu nehmen.

[y_jason_y]

die casinos haben doch erwähnt, sie werden aufgrund des BG entscheides ihr pokerangebot erhöhen.
M. E. hat sich noch nichts getan.

gcb:
- tourneys / CG as usuall

gc basel:
- tourneys / CG as usuall

casino luzern:
- gem. HP ein pokerangebot

casino bern:
- ?
(hab hier mal gehört, dass casino bern ein relativ grosses tourney veranstalten will)

[B1rd]

jason, luzern hat kein Texas HOlder oder Omaha. das sind so komisch bankspielabwandlungen

[y_jason_y]

B1rd schrieb:jason, luzern hat kein Texas HOlder oder Omaha. das sind so komisch bankspielabwandlungen

wollte "kein Pokerangebot" schreiben.
ich wohne ja fast im casino luzern, von dem her sollt ich das eigentlich wissen. :-)